CDU-Fraktion berät Haushalt 2012

25.01.2012
Mitglieder der CDU-Ratsfraktion
Mitglieder der CDU-Ratsfraktion

Der Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2012 war Thema einer ganztägigen Klausurtagung der CDU-Fraktion vergangenen Samstag. Wie im letzten Jahr standen die Personalkosten der Stadt dabei im Fokus – Bürgermeisterin Maria Unger und Andreas Poppenborg, Leiter des Fachbereichs Organisation und Personal standen den Fraktionsmitglieder zu diesem Thema Rede und Antwort.
Die positiven Aussichten, nach denen der Haushalt zum ersten Mal seit Jahren ausgeglichen ist und sogar ein leichtes Plus aufweisen dürfte, sorgten erwartungsgemäß für Erleichterung und Freude in den Reihen der größten Fraktion, die sich in den vergangenen Jahren für eine konsequente Haushaltskonsolidierung eingesetzt hat. Fraktionschef Heiner Kollmeyer: “Vor zwei Jahren standen wir kurz vor der Haushaltssicherung – sogar vom drohenden Nothaushalt war die Rede. Heute blicken wir auf schwarze Zahlen – und das ist das Ergebnis unserer konsequenten Sparbemühungen. Wir bedanken uns bei allen Güterslohern, die uns in unserer Vorgehensweise unterstützt und auch Einbußen in Kauf genommen haben.“

Eine Entwarnung könne es leider auch in diesem Jahr nicht geben, denn aufgrund der vielen Unwägbarkeiten im Haushalt könne das Pendel jederzeit wieder in die andere Richtung ausschlagen. Kollmeyer: „Aus unserer Sicht wäre es der völlig falsche Weg jetzt den Geldhahn aufzudrehen, um dann in einem der nächsten Jahr wieder drei Schritte zurück gehen zu müssen. Wir haben den Haushalt auf einem hohen Niveau konsolidiert, ohne Strukturen zu zerschlagen. Wenn wir diesen Zustand halten können, haben wir sehr viel erreicht.“
Auch dürfe die positive Nachricht nicht den Blick auf den hohen Schuldenstand der Stadt versperren. Die Fraktion unterstütze Kämmerin Christine Lang deshalb in ihrer Vorgehensweise, in diesem Jahr keine neuen Schulden zu machen.
Die Botschaft der Klausurtagung lautet daher, wie im letzten Jahr: Kurs halten, keine Risiken eingehen und die richtigen Schwerpunkte setzen. So seien hohe Investitionen im Bereich der Schulen geplant, hinter denen die Fraktion selbstverständlich stehe.